Am 13. September findet in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahl 2020 statt. Wir haben in Köln und Umland die Parteien CDU, SPD, Grüne und FDP gebeten, die Fragen zu unseren Wahlprüfsteinen zu beantworten. Unseren Fragekatalog findet man hier.
Bis Anfang September haben wir 6 Rückmeldungen von den angeschriebenen örtlichen Fraktionen und Parteien aus Köln und Umkreis erhalten.
Aus Köln hat uns die FDP und die SPD-Fraktion eine Antwort zukommen lassen.
Der VAFK ist laut Vereinsatzung unparteiisch. Deshalb veröffentlichen wir die Antworten der Parteien weitgehend unkommentiert und unbearbeitet. Antworten von Parteien, die uns ein PDF gesendet haben, sind in der Reihenfolge des Eintreffens absteigend aufgeführt. E-Mails o.ä. haben wir auf den reinen Inhalt gekürzt und in PDF umgewandelt.
Einige Antworten waren bedauerlicherweise am Thema vorbei oder haben keinen kommunalpolitischen Relevanz sehen können. Bei einer Antwort kam das Wort Alleinerziehende besonders häufig vor, ohne einen besonderen Bezug zur Fragestellung aufzuweisen.
Eine Partei hat uns besonders häufig geantwortet und hat sich bereits auf Bundesebene durch einen Gesetzentwurf zum Thema Doppelresidenz/Wechselmodell hervorgehoben.
Die geringe Rückmeldung kann auch daran liegen, dass wir etwas spät auf den Zug aufgesprungen sind. Nachdem unsere Freunde von EfKiR bereits Anfang Juli Ihre Aktion gestartet hatten, haben wir die Idee für unsere Region erst am 08. August umgesetzt. Die Ergebnisse für das Ruhrgebiet (von EfKiR) sind vielleicht auch für unsere Leser interessiert, man findet sie unten.