Hat die SPD dazugelernt? Ganz klares jain! Die SPD beschloss auf ihrem Bundesparteitag am Wochenende einstimmig die von vielen Verbänden schon lange geforderte Einführung einer Kindergrundsicherung. Die Kindergrundsicherung soll verschiedene Sozialleistungen bündeln bzw. ersetzen. So soll u.a. das Kindergeld und das Teilhabepaket wegfallen. Die SPD stellt sich für jedes Kind 250 Euro vor, mit Zuschlägen für Geringverdiener. So kommen Kinder dann auf bis zu 478 Euro.
Ist das nun der Große Wurf? Im Endeffekt wohl eher nicht. Für viele Familien sind es wohl nur wenige Euro mehr im Monat. Zu wenig, um gerechtes Aufwachsen zu ermöglichen. Und es fehlt auch noch ein Plan, wie dieses unbürokratisch umgesetzt wird.
Und das Große Fragezeichen bleibt natürlich bei den getrennt Erziehenden. Wer bekommt das Geld dann ausgezahlt? Werden hier Mehrbedarfe (2 Haushalte!) angerechnet? Hier muss die SPD erst noch über den großen Schatten des Modell Einelternfamilie springen. Bis dato ist unser Staat auf alles oder nichts ausgerichtet. Nach dieser Logik wird auch die Kindergrundsicherung wieder nur zum Streit zwischen Eltern führen und Anreize schaffen, einen Elternteil zum Schaden des Kindes auszugrenzen. Hat das die SPD verstanden? Bis dato darf man zweifeln.